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Donnerstag, 10. Dezember 2020, 11:59

Wie heißt es doch so schön? Die Worte höre ich sehr wohl, jedoch mir fehlt der Glaube.
Machen wir uns doch nichts vor. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) noch ein weiterer zahnloser 'bayerischer Löwe', der gern laut dahersabbat, aber ganz bestimmt nichts erreichen wird! Was der Herrmann da sagt, ist Sand in die Augen streuen.
Von den Wenigen, die abgeschoben werden, kommen viele auch wieder zurück und das tollste daran ist, die können dann auch wieder einen erneuten Asylantrag stellen.

Vielleicht sollte sich die SPD mal wieder als Partei der Volksvertreter und nicht der Täterschutzpartei besinnen. Dieser Wahn-Sinn ist nur ein weiterer Ausweis warum diese Partei im Keller steht (Die Grünen , die ganz ähnlich dazu aufgestellt sind, leben nur von den Jungen die keine wirtschaftlichen Zusammenhänge zwischen idealisierten Zielen und Realität sehen oder von den paar wohlgesättigten Alten die längst den Arbeitskreislauf verlassen und ohnehin keine anderen Sorgen als den Klimaschutz mehr haben).

Und sollten die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl erst SELBST an die Macht kommen, dann wird der Bundesinnenminister Seehofer schnellstmöglich in den Ruhestand versetzt, und danach wird überhaupt NIEMAND mehr aus Deutschland dauerhaft abgeschoben!

Immer nach dem Motto … „Was kümmert uns das Geschwätz von Gestern“.
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Donnerstag, 10. Dezember 2020, 14:02

Zitat

Tempolimit, Rote Rosen und Hummer auf Steuerzahlerkosten: Wie wir von grün-linken Politikern verarscht werden

Es ist irgendwie immer das Gleiche mit links-grünen Gesellschaftserziehern: Regeln gelten grundsätzlich nur für die Anderen. So rast Baden-Württembergs grüner Umweltminister Franz Untersteller – während er und seine grünen Genossen für den Rest hier Tempolimits fordern – mit satten 178 Sachen über die – auf 120 km/h limitierte – A81. Seine grüne Genossin aus Hamburg futtert Hummer auf Kosten des Steuerzahlers, während sie vorgibt, sich um „Flüchtlinge“ zu sorgen. Und der rote SPD-Genosse Haß aus Spandau, weil knapp bei Kasse, ließ sich mehrmals Steuergeld aufs Privatkonto überweisen.

Mit fast 180 Sachen wurde Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller auf der A81 bei Stuttgart geblitzt. Was die Sache besonders „pikant“ macht: Untersteller ist nicht nur Minister im schwarz-grün regierten Ländle, sondern in dieser Funktion für die Grünen im Amt. Jener Partei also, die wie keine andere dem Bürger das Autofahren verbieten will und dazu – neben einer ganze Reihe von Schikanen bis hin zur Zerstörung eines maßgeblichen Wirtschaftszweiges – kein Mittel zu billig ist. Untersteller selbst gehört darüber hinaus zu den maßgeblichen Befürwortern von Tempolimits auf Autobahnen. Und dieser grüne Gesellschaftserzieher rast mit 178 km/h über die mit 120 km/h limitierte A81 bei Stuttgart. Das Ministerium bestätigte den Vorfall, über den die „Bild“-Zeitung berichtet hatte.

Nachdem am Mittwoch der Chef der FDP-Landtagsfraktion, Hans-Ulrich Rülke wie auch die Junge Union dem grünen Untersteller den Rücktritt nahelegte, geht dieser nun in Sack und Asche und beteuerte: „Es tut mir leid.“ Es sei zu seiner Familie unterwegs gewesen und hatte es eilig und habe deshalb die Geschwindigkeitsbegrenzung, die Politiker wie er für den Rest der Bürger politisch durchsetzte, nicht beachtet.

An die FDP gerichtet, wies der Grüne die Rücktrittsforderung zurück: „Ich denke, dass Herr Rülke sich besser überlegen sollte, für welche Vergehen er diese Forderung aufstellt.“ Er sehe seine Glaubwürdigkeit nicht beschädigt. Zudem behauptet Untersteller: „Wenn ich mit erhobenem Zeigefinger als Moralapostel Politik machen würde, wäre das vielleicht so. Aber das tue ich nicht.“
FDP-Mann Ulrich Rülke kommentierte die seichte grüne Ausrede auf Facebook:
weiterlesen QuelleJ-watch
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Donnerstag, 10. Dezember 2020, 14:10

Die grünen Heuchler haben wieder zugeschlagen:
Hamburgs Justizsenatorin und Grünen-Parteichefin Anna Gallina gönnt sich ein erlesenes Hummer-Dinner auf Malta auf Steuerzahlers Kosten, um sich von ihrer "Flüchtlingsmission" in den Gewässern von Malta zu erholen.

Der nächste grüne Heuchler kommt aus dem Autoland Baden-Württemberg. Dort wurde der grüne Umweltminister beim Rasen erwischt, er war 57 km/h zu schnell. Als Umweltminister von Baden-Württemberg dringt Franz Untersteller eigentlich auf ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Die Grünen sind die Partei der Autohasser und ideologischen Feinde des motorisierten Individualverkehrs und quälen Autofahrer mit ihren Verboten, wo sie nur können. Aber sich selbst über die Regeln hinwegsetzen und die eigenen unsinnigen Forderungen ignorierend, das ist typisch, man gönnt sich ja sonst nichts - außer ab und zu mal einen Hummer auf Steuerzahlerkosten oder den Griff in die Staatskasse für private Zwecke. Diese Heuchlern, die es sich selbst gut gehen lassen auf Kosten der Allgemeinheit und dabei an jeder Ecke unser Land ruinieren, gehören bei der nächsten Bundestagswahl abgestraft.
Nur gut das solche Untaten auch an die Öffentlichkeit getragen werden, was ja bei weitem in unseren Land nicht die Regel bedeutet. :thumbsup:
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Freitag, 22. Januar 2021, 14:29

Zitat

Jetzt soll sich Deutschland vom „Migrationshintergrund“ verabschieden

Eine von der Regierung beauftragte Kommission zur Integrationspolitik will die Kategorie „Migrationshintergrund“ abschaffen. Viele würden sich durch den Begriff herabgesetzt fühlen. Eine Abschaffung hätte weitreichende Konsequenzen.

Kaum etwas verändert die deutsche Gesellschaft seit Jahrzehnten so stark wie die im internationalen Vergleich sehr starke Zuwanderung. Während ein Teil der Bevölkerung diesen Wandel vor allem als Bereicherung empfindet, fokussiert sich ein anderer Teil vor allem auf negative Begleiterscheinungen, wie Straßengewalt durch Zuwanderergruppen oder die durchschnittlich geringere Erwerbstätigkeit der Bevölkerung mit Migrationshintergrund.

Um angesichts der vielen Chancen und Probleme Handlungsempfehlungen für ihre künftige Politik zu erhalten, beauftragte die Bundesregierung vor zwei Jahren eine vor allem aus Sozialwissenschaftlern bestehende „Fachkommission zu den Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit“, die jetzt ihren Abschlussbericht an die Bundeskanzlerin übergab.

Irritierenderweise distanziert sich die Fachkommission Integrationsfähigkeit gleich in der Einleitung ihres 200 Seiten langen Abschlussberichts partiell von ihrem Arbeitsauftrag: Im Zuge der Beratungen habe man „entschieden, vom Begriff der ‚Integrationsfähigkeit‘ Abstand zu nehmen“, da dieser „eine Verengung“ darstelle.

„So etwas wie die ‚Integrationsfähigkeit‘ von Ländern oder Gesellschaften und im Übrigen auch von Personen“ könne „nicht plausibel gemessen oder bestimmt werden“. Der Begriff vermittele, dass es „für Integration eine klare Grenze“ gebe, die „schon aus analytischen Gründen nicht existieren“ könne.

In Zukunft soll es „Eingewanderte und ihre Nachkommen“ heißen
Daher beschloss also die Fachkommission Integrationsfähigkeit, sich nicht auf Integrationsfähigkeit, „sondern auf die Frage zu konzentrieren, wie man die Integrationsprozesse so gestalten kann, dass sie in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht erfolgreich verlaufen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken“.

Unter den vielen Vorschlägen und Anregungen, wie dies besser gelingen könne, wurde in der öffentlichen Vorstellung des Berichts vor allem ein Punkt in den Vordergrund gestellt. Nämlich das Ziel, sich vom Begriff des „Migrationshintergrundes“ zu verabschieden und zukünftig nur noch von „Eingewanderten und ihren (direkten) Nachkommen“ zu reden.

Die Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz, erklärte in der Pressekonferenz am Mittwoch: „Der Bericht der Fachkommission macht deutlich: 15 Jahre nach seiner Einführung ist der Begriff ‚Migrationshintergrund‘ nicht mehr zeitgemäß“, es sei „besonders wichtig“ diesen Begriff zu „ersetzen“.

weiterlesen QuelleWelt-Online
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Freitag, 22. Januar 2021, 15:46

Vermutlich sehen wir Bürger das nur völlig falsch, die Mitglieder dieser Kommission sind ja schließlich "Experten"
Das Änderungen und Umbenennungen in Statistiken wahre Wunder wirken können, hat sich schon wunderbar bei den Arbeitslosenstatistiken bewahrheitet.

Das Gleiche scheint mir nun auch hier an der Reihe zu sein.
Wenn der Begriff "Migrationshintergrund" geändert wird und sich in Zukunft "Eingewanderte und ihre Nachkommen" nennt, gibt es ja auch gar kein Problem mehr mit den Migranten bzw. der Migration.

Die Kriminalitätsstatistik, Einwanderung in die Sozialkassen usw. gilt dann nicht mehr, weil ja gar keine "Migranten" da sind. Deutschland ist dann das erste Einwanderungsland in dem es nach einer erfolgten Einwanderung nur "Eingewanderte und ihre Nachkommen" geben wird die dann hier gut und gerne leben. Und alle leben wir friedlich "Miteinander" als wäre nichts gewesen und schon ist das Problem gelöst. Oder sollten wir besser "Nebeneinander" sagen?
Vielleicht sollte sich diese Kommission auch mit dem Begriff Parallelgesellschaften befassen. Oder hat man die auch schon umbenannt und ich habe es noch nicht gemerkt? :D (Ironie ende)
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Samstag, 23. Januar 2021, 23:47

Es ist sogar eine Veränderung seitens der Politik gewollt und begrüßt, wie Katrin Göring-Eckardt ja gerne sagt.
Ein Zeichen für Veränderung ist dann auch, dass von der gesamten politischen Elite, aber auch mit Hilfe der Medien gefordert wird, dass wir uns gefälligst daran zu gewöhnen haben, dass Deutschland nicht mehr uns alleine gehören soll und unsere Kultur nicht mehr "Leitkultur" bleibt.
Die islamischen Kultur z.B. wird gefördert durch Moscheen-Prachtbauten, siehe Monheim, Köln oder Duisburg.
Verzicht auf Schweinefleisch in Kantinen, Verzicht auf Leistungserhebungen in Schulen während des Ramadans, Ausnahmegenehmigungen für Halal-Schlachtungen, Umbenennungen der Begriffe wie "Weihnachtsmarkt" und neuerdings auch der Begriff "Migrationshintergrund" usw verfestigen den Islam in unserem Land.
Die Folgen sehen wir doch gerade: Sicherheit in bestimmten Stadtgebieten leidet (inkl. Clankriminalität), Mobbing der deutschen (christlichen) Schüler in Schulen mit hohem Ausländeranteil, vermehrte Angriffe auf jüdische Mitbürger, "Partykultur" mit Angriffen auf Polizisten auf Stadtplätzen. Da sollte man schon von "Migrationshintergrund" sowie einer Änderung einer Kultur sprechen, welche mit der deutschen Art von Kulturverständnis absolut nicht zu vergleichen ist.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eumel« (23. Januar 2021, 23:53)


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Dienstag, 2. Februar 2021, 00:00

Islamismus in Deutschland: Unionspolitiker wollen stärker gegen radikale Muslime vorgehen
Überwachung von Moscheefinanzierung, mehr Grundlagenforschung und eine Schulstudie. Eine Unions-Arbeitsgemeinschaft schlägt Maßnahmen zur Bekämpfung des Islamismus vor.

Mit einem neuen Maßnahmenkatalog wollen Innenpolitiker der Union verhindern, dass Islamisten in Deutschland an Bedeutung gewinnen – und zwar auch dann, wenn diese ihre Ziele gewaltlos auf politischem Wege durchsetzen wollen. In einem Positionspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen die beteiligten Unions-Bundestagsabgeordneten fest, dass es eine Entwicklung wie in Frankreich, wo Islamisten in einigen Kommunen inzwischen tonangebend seien, in Deutschland mit allen Mitteln zu verhindern gelte.

"Der ganz überwiegende Teil der schätzungsweise etwa fünf Millionen Musliminnen und Muslime in Deutschland lebt friedlich in unserer Gesellschaft und teilt die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung", betonen die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Innen und Heimat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dem Positionspapier, das sie demnächst in der Fraktion zur Debatte stellen wollen. Dennoch hätten sich in Teilen der Gesellschaft Islamisten breit gemacht, die vordergründig gewaltfrei agierten, gleichzeitig aber eine islamische Ordnung anstrebten, "in der es keine Gleichberechtigung, keine Meinungs- und Religionsfreiheit und auch keine Trennung von Religion und Staat gibt". Um dieses Phänomen besser auszuleuchten, sei mehr Grundlagenforschung nötig. Sinnvoll sei außerdem die Einrichtung eines im Bundesinnenministerium angesiedelten Expertenkreises zum Thema politischer Islamismus.
Ausländische Beeinflussung von Moscheen soll stärker kontrolliert werden

weiterlesen bei QuelleZeit-Online
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Dienstag, 2. Februar 2021, 14:20

Zitat

„Mit einer Schulstudie solle außerdem herausgefunden werden, inwiefern der politische Islamismus Einfluss auf Kinder, Jugendliche und Heranwachsende nimmt‘, schlagen die Innenpolitiker vor.“

Wenn es unserer Regierung wirklich darum ginge etwas zu verändern, dann wäre nicht nur der islamistische Extremismus auf dem Tableau, sondern jedweder Extremismus die teilweise vor genau den Strukturen nach Deutschland gekommen sind, die einige wenige Radikale hier versuchen aufzubauen.

Eine Maßgabe solcher Handlungsweisen sollte grundsätzlich das sein, was die im Grundgesetz hinterlegten bürgerlichen Freiheitsrechte entspricht und nicht den Vorstellungen von so genannten Kulturkreise.

Dabei sollte es nicht um Wahlkampf gehen, sondern um eine Politik, die Realitäten zur Kenntnis nimmt, um die gesellschaftlichen Verhältnisse vernünftig im Sinne der Aufklärung und des Individuums gegen die Zumutung der Kollektive zu gestalten. Verleugnet man Realität und Aufgabe, betreibt man, ob bewusst oder nicht, die Sache des Rechtsextremismus.
Diese Maßnahmen wären genau das richtige Signal, aber bei dem Artikel liegt der Schwer punkt auf wollen, d.h. noch lange nicht das auch etwas unternommen wird.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eumel« (2. Februar 2021, 14:26)


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Samstag, 20. Februar 2021, 15:38

Zitat

DEUTSCHLAND „AUTOREDUZIERTE INNENSTADT“
Berliner Initiative will nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr erlauben
Mit einem Gesetzentwurf will eine Bürgerinitiative den Autoverkehr in Berlin drastisch einschränken. Autofahrten wären nur noch im Ausnahmefall erlaubt. Nach zehn Jahren soll sich die Zahl der gestatteten Fahrten noch mal halbieren.

Eine Berliner Bürgerinitiative will den Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Ringes weitgehend verbieten und hat dazu am Donnerstag einen Gesetzentwurf vorgelegt. Bürger sollen demnach nur „bis zu zwölfmal im Jahr“ ein Kraftfahrzeug privat nutzen dürfen – und zwar zum Transport schwerer oder sperriger Güter oder für Urlaubsfahrten.
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Samstag, 20. Februar 2021, 17:02

Das ist schon ein putziger Haufen, diese GRÜNEN Umverteiler.
Wenn man diesen Schwachsinn liest, bekommt man schon den Eindruck, es scheint eine neue gefährliche Art von Freiheits-Leugnern zu sein.
Der Zugriff auf ganz tiefe eigene Entscheidungen -privater Autoverkehr, die Diskussion um Besitz von Einfamilienhäusern in selbst gewählter Größe- wird praktisch wöchentlich intensiver so das zu befürchten ist, dass die Wahrscheinlichkeiten dafür gar nicht so gering ausfallen könnte.

Mit Blick auf die in der letzten Zeit geäußerten Aussagen der Umweltspinner Autofreie Stadt, und von GRÜNEN Politikern ( Einfamilenhaus, Grund und Boden, u.s.w ) kann man schon den Eindruck gewinnen, hier wird etwas geplant was die Freiheitsrechte der Bürger auf Dauer wesentlich einschränken soll.

Bleibt noch zu hoffen, dass dieses Vorhaben auch mit den in Berlin ansässigen Clans abgestimmt wird, damit die ihre 500 PS Schlitten dann auch stehen lassen und ganz patriotisch mit S-Bahn, U-Bahn oder Bus fahren.
Die 12 erlaubten Privat-Fahrten werden sie dann vermutlich für private Rennen in der Innenstadt einlösen. :D
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