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Samstag, 7. Dezember 2019, 13:53

USA...Rund ums Weiße Haus

Zitat

Politik » Welt... Weißes Haus fordert Ende des Amtsenthebungsverfahrens: „Demokraten haben genug Zeit verschwendet“

Mit den Bemühungen zur Amtsenthebung (Impeachment) fortzufahren, sei ein „rücksichtsloser Machtmissbrauch der Demokraten im Repräsentantenhaus“, schrieb der Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Pat Cipollone, am Freitag in einem von US-Medien verbreiteten Brief.

Das Weiße Haus hat den Justizausschuss im Repräsentantenhaus aufgefordert, die „völlig gegenstandslosen“ und unfairen Ermittlungen zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump einzustellen.

Die Demokraten hätten mit ihren Untersuchungen bereits genug Zeit verschwendet, schrieb der Leiter der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Pat Cipollone, am Freitag in einem von US-Medien verbreiteten Brief.

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Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eumel« (8. April 2020, 22:31)


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Samstag, 7. Dezember 2019, 15:15

In Anbetracht das es wohl tatsächlich zu einem Amtsenthebungsverfahren in den USA kommen wird.

Schon kurz nach der Wahl von Donald Trump zum US Präsident stand für die viele Staatsoberhäupter in Europa fest, daß Donald Trum eine art Nullnummer war.
Denn dieser Präsident wurde nach seiner erfolgreichen Wahl von keiner Seite in der westlichen Welt wirklich anerkannt.
Sich über Trumps unmoralisches Handeln zu echauffieren ist allerdings reichlich scheinheilig, denn ein Impeachment sollte nur als letzter Ausweg für wirklich schlimme Taten reserviert bleiben. Da gab und gibt es ja wahrlich schon (ungesühntes) Schlimmeres. Dabei denke man an die "alten" nicht mehr zur Wahl stehenden Ex-Präsidenten wie Obama, oder auch der Clinton-Clan. Die nun als Saubermänner auftreten aber die halbe Welt durch inszenierten Vorkommnisse mit Kriege überschütteten.

Aber man staune , selbst die Trump feindlich gesinnten, deutschen Medien (allen vorran Ö-R) werden kleinlauter. Haben Sie etwa schon erkannt, daß dieser Schuss für die Demokraten womöglich nach hinten losgehen könnte ?

Und diese untoten Demokraten, die vor lauter schechten Gewissen keinen Frieden finden glauben nun allen ernstes, sie können nun alles besser als Trump machen! ?(
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Mittwoch, 5. Februar 2020, 23:51

Zitat

Donald Trump im Senat freigesprochen
Trump ist erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, gegen den ein Amtsenthebungsverfahren im Senat eröffnet wurde.

Der US-Präsident kann im Amt bleiben.
Im Impeachment-Verfahren des Senats wurde er vom Vorwurf des Machtmissbrauchs und der Behinderung von Ermittlungen freigesprochen.

Im Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten hat der Senat Donald Trump von beiden Anklagepunkten des Machtmissbrauchs und der Behinderung von Ermittlungen im Kongress freigesprochen. In der von Trumps Republikanern dominierten Kongresskammer kam wie erwartet nicht die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um Trump für dieses Vergehen zu verurteilen. 48 Senatoren stimmten für den ersten Anklagepunkt, 52 Senatoren dagegen. Damit endet das Verfahren mit einem kompletten Freispruch Trumps.

Das US-Repräsentantenhaus hatte Trump mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt: Trump soll den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen den Sohn seines demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt haben, um die US-Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Die Demokraten sehen es als erwiesen an, dass Trump von der Ankündigung solcher Ermittlungen die Freigabe von Militärhilfe für Kiew und ein Treffen mit Selenskyj im Weißen Haus abhängig gemacht habe. Als das herausgekommen sei, habe Trump alles darangesetzt, die Ermittlungen des Repräsentantenhauses zu blockieren. Trump weist die Vorwürfe zurück.

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Donnerstag, 6. Februar 2020, 00:21

Ich glaube nicht, dass die Demokraten einen Fehler gemacht haben, dieses Verfahren anzustoßen.
Um der Selbstachtung willen muss man eben auch Risiken eingehen. Es bleiben etliche Makel: Die 24 nicht frei gegebenen E-Mails.
Das Nicht-Anhörenwollen wichtiger Zeugen, keine Originalmitschnitte zu hören und vieles mehr.
Das ist kein "G´schmäckle", das ist Sabotage.

Aber all das wird aus eingefleischten Trumpfans sicherlich keine Demokraten machen genau wie umgekehrt von den Demokraten keinen Grund hat zum Republikaner zu werden. Jetzt soll man sich halt auf die Wahl konzentrieren, die alten Geisterbahnfahrer ins Seniorenheim schicken und Buttigieg unterstützen. Alles andere ist Trump in unterschiedlichen Schattierungen. Dann klappst vielleicht mit der Trump-Abwahl.
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Freitag, 7. Februar 2020, 11:45

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Iowa: Buttigieg gewinnt knapp bei US-Vorwahl
Nach tagelangen Verzögerungen steht Pete Buttigieg als Sieger der US-Vorwahl in Iowa fest. Das Nationale Komitee der Demokraten fordert eine Überprüfung des Ergebnisses.

US-Demokraten - Pete Buttigieg gewinnt Vorwahl in IowaMit 26,2 Prozent der Stimmen hat Pete Buttigieg die Vorwahlen der US-Demokraten in Iowa gewonnen. Knapp dahinter folgte der Senator Bernie Sanders mit 26,1 Prozent.

Mit tagelanger Verspätung steht das Ergebnis der ersten Vorwahl der US-Demokraten fest. Nach Auszählung aller Stimmbezirke im Bundesstaat Iowa hat Pete Buttigieg, ehemaliger Bürgermeister aus Indiana, mit hauchdünnem Vorsprung den linken Senator Bernie Sanders geschlagen. Das geht aus den Zahlen hervor, die die Demokratische Partei in Iowa veröffentlicht hat.

Da die Auszählung erst nach drei Tagen und nur unter technischen Problemen abgeschlossen werden konnte, hat das Nationale Komitee der US-Demokraten eine erneute Überprüfung der Auszählung gefordert. Dies sei notwendig, um das "öffentliche Vertrauen sicherzustellen", teilte der Komiteevorsitzende Tom Perez mit. "Genug ist genug", schrieb er auf Twitter.

Demnach kommt Buttigieg auf 26,2 Prozent und Sanders auf 26,1 Prozent. "Das sind fantastische Neuigkeiten", sagte Buttigieg nach der Bekanntgabe. Laut den Ergebnissen der Demokraten entspricht der Abstand zwischen Buttigieg und Sanders 0,09 Prozent. Beide erklärten sich zunächst zum Sieger. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP gibt es jedoch Hinweise darauf, dass die Partei einen Teil der Ergebnisse nicht akkurat erfasst hat.

Die Vorwahl hatte bereits am Montag stattgefunden. Eine technische Panne bei der Übermittlung der Ergebnisse per App hatte zu Chaos und Verzögerungen geführt.

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Freitag, 7. Februar 2020, 12:02

Der Kampf um das US Präsidentenamt geht jetzt weiter...
Die Demokraten suchen einen geeigneten Gegenkandidat der Donald Trump bei der nächsten Präsidentschaftswahl voraussichtlich am 3. November 2020 aus seinem Amt verdrängen kann.

Bei der Wahl in IOWA kommt Buttigieg auf 26,2 Prozent und Sanders auf 26,1 Prozent. "Das sind fantastische Neuigkeiten", sagte Buttigieg der mit 38 Jahre der Jüngste aller Bewerber bei den Demokraten ist nach der Bekanntgabe.
Laut den Ergebnissen der Demokraten entspricht der Abstand zwischen Buttigieg und Sanders 0,09 Prozent. Beide erklärten sich zunächst zum Sieger.
Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP gibt es jedoch Hinweise darauf, dass die Partei einen Teil der Ergebnisse nicht akkurat erfasst hat.

Das Nationale Komitee der Demokraten fordert eine Überprüfung des Ergebnisses.

Naja, schließlich kann ja nicht sein, was nicht sein darf. Aber so wie es aussieht müssen sich die alten Hasen jetzt hinten anstellen, und das passt natürlich vielen Demokraten überhaupt nicht.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eumel« (7. Februar 2020, 13:04)


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Dienstag, 3. März 2020, 15:24

US Präsidentschaftskandidaten...Die letzte Schlacht der alten weißen Männer !

Zitat

US-Präsidentschaft: Weiß setzt sich durch
Die nächste US-Präsident wird mit großer Wahrscheinlichkeit alt, weiß und männlich sein. Angesichts der demografischen Entwicklung ein problematischer Anachronismus.

Es ist kaum zu fassen, aber mittlerweile sehr wahrscheinlich: Die nächste amerikanische Präsidentschaft wird wohl zwischen drei alten weißen Männern entschieden. Auf der Seite der Republikanischen Partei steht unangefochten der gegenwärtige Amtsinhaber, der 73-jährige Republikaner Donald Trump. Auf der Seite der Demokratischen Partei ist noch nicht ausgemacht, welcher ihrer Kandidaten am Ende Trump herausfordern wird. Aber aller Voraussicht nach wird es entweder der 78-jährige Bernie Sanders oder der 77-jährige Joe Biden sein.

Nichts gegen das Alter, aber in einem demografisch sich derart rasant wandelnden Land wie den Vereinigten Staaten von Amerika sind weiße Männer, die auf die 80 zugehen, ein Anachronismus. Der Anteil weißer Amerikaner an der Bevölkerung schrumpft, spätestens 2045 wird er nach allen Voraussagen weniger als 50 Prozent betragen. Die Mehrheit werden dann zusammengerechnet die Minderheiten bilden, vor allem Amerikaner mit lateinamerikanischen Wurzeln, Latinos oder Hispanics genannt, Afroamerikaner und Amerikaner asiatischer Herkunft.

Der Repräsentant dieses neuen Amerikas hieß Barack Obama. 2008 und 2012 wurde der erste schwarze Präsident der Vereinigten Staaten in erster Linie mithilfe der Minderheiten gewählt. Für den Demokraten Barack Obama stimmten zwar nur 39 Prozent der weißen Wähler, aber über 70 Prozent der Latinos und Asiaten und über 90 Prozent der Schwarzen. Obama erhielt auch verhältnismäßig viele Stimmen von jungen Wählern.
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QuelleZeit-Online
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Dienstag, 3. März 2020, 15:43

Die Demokraten versammeln sich jetzt hinter Biden, und man weiß nicht recht, ob sie damit Trump oder Sanders verhindern wollen.

Die Führung der beiden Parteien in den USA und ihre Kandidaten sind ausnahmslos alt und weiss : die Mehrheitsführerin im Kongress, der Mehrheitsführer im Senat, der amtierende Präsident, der linke Sanders, Ex Vize Biden, der EX Bürgermeister von New York, ... alle sind über 70 und deutlich im Rentenalter. Sie repräsentieren genau genommen lediglich die gealterte weiße US-Wählerschaft.
Aber das war in der USA ja schon immer so, und das wird sich wohl auch nicht so schnell verändern.:pleasantry:
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Dienstag, 3. März 2020, 16:01

Zitat

„Super Tuesday“ in den USA... US-Demokraten stellen die Weichen im Rennen gegen Trump
+ Die US-Demokraten stehen bei den Vorwahlen vor einer großen Entscheidung: Wer keinen Stich landet, wird aufgeben müssen. + Die Ereignisse im Newsblog.
Bei den Vorwahlen der US-Demokraten steht heute der „Super Tuesday“ an. Die ersten Wahllokale öffneten am Dienstagmorgen um 6.00 Uhr (Ortszeit/12.00 Uhr MEZ) im Bundesstaat Virginia an der Ostküste der USA. Im Rennen die Präsidentschaftskandidatur der Partei könnten wichtige Weichen für eine Entscheidung in dem monatelangen Abstimmungsmarathon gestellt werden.

[Mit dem Newsletter „Twenty/Twenty“ auf dem Weg zur Präsidentschaftswahl. Hier die kostenlose Anmeldung]

Wer an diesem Dienstag unterm Strich am besten abschneidet, hat damit gute Chancen, bei der eigentlichen Präsidentenwahl im November als Herausforderer des republikanischen Amtsinhabers Donald Trump aufgestellt zu werden.

•Vor dem „Super Tuesday“ hat sich das Bewerberfeld merklich gelichtet. Von einst mehr als 20 Anwärtern sind noch fünf im Rennen.
•Gewählt wird in 14 US-Bundesstaaten, darunter Kalifornien, Texas und Virginia.
•Die einzelnen Bundesstaaten teilen den Bewerbern abhängig vom jeweiligen Wahlergebnis bei den Vorwahlen Delegierte zu, die dann im Juli auf dem Parteitag der Demokraten den Präsidentschaftskandidaten küren.
•Für eine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten auf dem Parteitag werden 1991 der insgesamt 3979 Delegiertenstimmen benötigt. Am „Super Tuesday“ werden auf einen Schlag 1357 oder mehr als ein Drittel der gesamten Delegiertenstimmen verteilt.
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QuelleTagesspiegel
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Dienstag, 3. März 2020, 16:02

Ein Überblick über die wichtigsten Bewerber der US-Demokraten am „Super Tuesday“:

• Bernie Sanders: Der streitbare linksgerichtete Senator ist inzwischen Favorit im Präsidentschaftsrennen. Der 78-Jährige ist mit seinem dezidiert linken Wahlprogramm ein Idol für viele junge Wähler.

• Joe Biden: Der frühere Vizepräsident galt lange Zeit als Favorit, schnitt bei den ersten Vorwahlen aber miserabel ab. Biden will mit seiner großen politischen Erfahrung und seinen acht Jahren als Vizepräsident von Barack Obama punkten.

• Michael Bloomberg: Der Medienmilliardär und frühere New Yorker Bürgermeister hat die bisherigen Vorwahlen ausgelassen und steigt erst zum Super-Dienstag ins Rennen ein.

• Elizabeth Warren: Die 70-jährige Senatorin ist eine wortgewaltige Vertreterin des linken Demokraten-Flügels. Sie beeindruckt im Wahlkampf mit detaillierten Politik-Vorschlägen und großer Sachkenntnis.
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