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Mittwoch, 29. Januar 2020, 23:14

Franziska Giffey, Ihre einzige Chance

Zitat


Kein Sozialdemokrat kann begeistern wie Franziska Giffey.

Die Bundesfamilienministerin weiß, dass sie im Bund nur verlieren könnte. Nun will sie das Land Berlin regieren.

Franziska Giffey gehört zu den ganz wenigen in der Politik, die sich so sehr begeistern können, dass es ansteckend wirkt. Ob sie sich für ein politisches Vorhaben, ihre Heimat, ihre Partei oder einfach auch nur für ihre eigene Begeisterung begeistert, ist momentan gerade egal. Für den trüben, deprimierten Haufen der Berliner SPD ist dieser Mix aus Leidenschaft, Optimismus und guter Laune, der da nun in Form der 41-jährigen gebürtigen Brandenburgerin an ihre Spitze strebt, die einzige Chance, nach der Landtagswahl im Herbst 2021 an der Macht zu bleiben. Ein Gottesgeschenk mit Hochsteckfrisur.

Im Mai wird die Bundesfamilienministerin gemeinsam mit Raed Saleh, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, für den Vorsitz der Berliner SPD kandidieren. Auf eine Doppelspitze hatten sich die Genossen bereits auf dem vergangenen Parteitag festgelegt. Michael Müller, der zunehmend unbeliebte Regierende Bürgermeister, wird dann nicht mehr antreten, auch nicht als Spitzenkandidat im nächsten Jahr. Das macht dann Giffey. Wer sonst?

Mit Giffey wird alles gut
Giffey wird unter den Sozialdemokraten seit geraumer Zeit schon wie ein Wundermittel gehandelt, das alle Leiden der SPD beseitigen kann. Die Partei braucht eine neue Vorsitzende? Mit Giffey wird alles gut. Wie vertreiben wir den Blues der Vergeblichkeit? Mit täglich drei Sätzen Giffey. Wer rettet die Berliner SPD? Na die Frau, die mal Bürgermeisterin von Neukölln war. Welcher Kanzlerkandidat holt das bestmögliche Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl? Natürlich die Kandidatin, die man mögen muss! Wer ist in der Lage, die bis zu zehn Punkte Rückstand der Berliner SPD gegenüber den Grünen aufzuholen? Nur eine Spitzenkandidatin, der die Berliner – anders als ihrem aktuellen Regierenden Bürgermeister – noch etwas zutrauen. Fast hat es den Anschein, als glaubten die Genossen, Franziska Giffey hätte als Kind in japanischem Heilpflanzenöl gebadet. Das hilft ja angeblich auch gegen alles.

Was aber treibt Giffey? Warum steigt die Frau der tausend Optionen von der Bundes- auf die Landesbühne herab? Warum mutet sie sich einen Landesverband zu, dessen Zustand selbst Wohlmeinende als desolat bezeichnen? Und warum lässt sie, die große Zukunftshoffnung der Sozialdemokraten, sich auf eine Wahl ein, die sie verlieren kann?

In Berlin kann sie gewinnen, im Bund nur verlieren
Zwei Antworten gibt es auf diese Frage. Die erste hat etwas mit kalter Vernunft zu tun – dazu sind notorisch Begeisterte durchaus fähig – und ist schnell erzählt: Giffey weiß, dass sie bis maximal Herbst 2021 Bundesministerin bleiben kann, spätestens dann wählen die Deutschen einen neuen Bundestag. Dass die SPD danach weiterhin Minister in eine Regierung entsenden wird, glauben selbst die nicht, deren Optimismus so grenzenlos ist, dass sie in Hertha BSC einen kommenden deutschen Meister erkennen können. Umsatteln von Bund auf Land heißt für Giffey also: in Amt und Würde bleiben.

Bei der zweiten Antwort muss man genau hinhören, was Giffey so sagt. Ganz oft und sehr gern sagt sie zum Beispiel: "einen Unterschied machen". Mal erzählt sie, sie sei in die Politik gegangen, "um einen Unterschied zu machen". Mal sinniert sie darüber, welche Stelle, welche Position zu welcher Zeit die geeignetste sei, um "einen Unterschied zu machen". Und mal bringt sie halt ein Gesetz ein, um, genau, "einen Unterschied zu machen". Wer permanent einen Unterschied machen muss, ist für die Opposition denkbar ungeeignet. Denn dort kann man einen Unterschied nicht machen, sondern nur markieren. In Papieren, in Vorschlägen, in Anträgen. Wer aber Jahre – zuerst als Stadträtin, dann als Bürgermeistern und schließlich als Ministerin – immer nur gestaltet hat, möchte das auch weiterhin tun. Im Bund sind die Chancen darauf nach dem Herbst 2021 eher theoretisch, in Berlin durchaus real.

Quelle Zeit-Online
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

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Mittwoch, 29. Januar 2020, 23:18

Ja, es ist schon auffallend.

"Frau Giffey wird unter den Sozialdemokraten seit geraumer Zeit schon wie ein Wundermittel gehandelt, das alle Leiden der SPD beseitigen kann." Nach überstandenen Turbulenzen wegen ihrer Doktorarbeit soll es jetzt nach Berlin gehen. Ist vielleicht auch das beste für sie. Nebenbei kann sie ja versuchen, den linken Berliner SPD-Haufen wieder ein bisschen auf Parteilinie zu bringen.

Ähnlich wie Manuela Schwesig verabschieden sich nun wohl die SPD MinisterInnen Schritt für Schritt und suchen sich neue Jobs...
Frau Giffey wird bestimmt nicht die letzte SPD-Bundesministerin sein, die es in die Landespolitik zieht.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

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