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Mittwoch, 29. Januar 2020, 12:41

AfD Politik auf verlorenem Posten !?

Zitat

AfD-Fraktion Bundestag: Politik auf verlorenem Posten

Die AfD-Fraktion hat mit Verena Hartmann schon wieder ein Mitglied verloren. Das hat Folgen für die Finanzen. Und in der Fraktion befürchtet man weitere Austritte.

Gerade mal vier Reden hat Verena Hartmann im Plenarsaal des Bundestages gehalten, so weist es die Mediathek des Parlaments aus. Fraktionskollegen beschreiben die 45-jährige Bundestagsabgeordnete der AfD aus Sachsen als unauffällig. Schon von März bis Mitte 2019 nahm sie an kaum einer Abstimmung im Plenum teil, seit Mitte November an keiner mehr.

Verena Hartmann ist die fünfte Abgeordnete, die die AfD und damit die Bundestagsfraktion verlässt. Frauke Petry ging schon 2017, kurz nach dem Bundestagseinzug der AfD. Der NRW-Abgeordnete Mario Mieruch folgte ihr Tage später. Ein Jahr danach gab der nordrhein-westfälische Digitalpolitiker Uwe Kamann auf. Kurz vor Weihnachten 2019 entschloss sich der sächsische Bundespolizeibeamte Lars Herrmann zum Rückzug. Nun also die gebürtige Sächsin Hartmann.

Als Fraktionslose sitzen sie alle in der letzten Reihe des Plenarsaals hinter ihren Ex-Parteikollegen. Wenn diese Einzelkämpfer am Rednerpult sprechen, rührt sich keine Hand zum Applaus.

Für die auf 89 Abgeordnete geschrumpfte AfD-Fraktion hat das bereits Folgen: Mit jedem abtrünnigen Abgeordneten büßt sie monatlich fast 10.000 Euro aus der Kasse des Bundestages ein. Zudem dürfen ihre Redner in den Debatten von 60 und 90 Minuten Länge nur noch sieben statt acht Minuten sprechen. In den halbstündigen Debatten ändert sich dagegen nichts. Auch ihre Präsenz in den Ausschüssen des Bundestages verringert sich zwar noch nicht.

Intern sorgt man sich in der AfD nun, dass Hartmann nicht die letzte war, die geht. Denn die Gründe, die die ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten angeben, ähneln sich: Hartmann beklagt, sie könne den Rechtskurs ihrer Partei "nicht mehr mittragen". Durch den von der Parteispitze tolerierten völkisch-nationalistischen Parteiflügel um Björn Höcke sei der "Wandel der AfD besiegelt", schrieb sie auf Facebook. Wer sich "gegen diese rechtsextreme Strömung" wehre, werde gnadenlos aus der Partei gedrängt. Auch Lars Herrmann hatte über einen wachsenden Einfluss Höckes in der Partei geklagt und gesagt: "Das ist nicht das, was ich mir unter AfD-Politik vorstelle." Und Kamann beklagte "die permanente, fortschreitende Radikalisierung" der Partei.

QuelleZeit-Online
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

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Mittwoch, 29. Januar 2020, 16:57

Macht sich die AfD jetzt unwählbar ?
Je stärker und dominanter der rechtsextreme Flügel um Höcke wird, je schneller verschwindet die AfD wieder von der politischen Bühne. Die Gesinnungsnähe zur NPD wird immer offenkundiger, dieses scheinen jetzt wohl auch einige Abgeordnete und Fraktionspolitiker im Bund begriffen zu haben.

Aktuell hat jetzt Verena Hartmann die BT-Fraktion verlassen.
Frau Hartmann ist aber nicht aus der AfD Fraktion wegen der Ideologie ausgetreten sondern aus persönlichen Gründen.

Die AfD anfangs 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet, profilierte sich dann als rein Globalisierungskritische Protestpartei und sah sich mit dem Label ,,Anti Euro Partei" recht gut aufgestellt. Aber dann ist die AfD mit der Zeit immer mehr nach rechts abgedriftet.

Wenn der jetzt der nach dem letzten Parteitag im November 2019 erstarkte rechtsextreme Flügel um Höcke nun ein Grund ist um weitere Mitglieder zum Austritt zu bewegen, dann sollte sich die Partei von solchen Leuten wie Höcke und sein Umfeld schnellstens trennen. Denn mit solchen Rechtsaußen-Nationalspinnern wie Höcke ist die Partei einfach die Tinte nicht mehr wert, die auf die Wahlzettel gedruckt werden.
Ansonsten heißt es dann wohl für viele Wähler Bye bye AFD.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

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Mittwoch, 29. Januar 2020, 20:05

Aus meiner Sicht gibt es gar keinen Zweifel, dass der ultrarechte Flügel das Ruder der Parteiführung übernommen hat.
Wer sich jetzt "gegen diese rechtsextreme Strömung" stellt, wird gnadenlos aus der Partei gedrängt.

Beispiel: Georg Pazderski, der den "Appell der 100" initiiert hat, wurde im November nicht mehr in den Vorstand gewählt und er selbst hat daraufhin auch eine Kandidatur für den Vorstand in Berlin ausgeschlossen.

Deutschland braucht aber eine Partei, die bereit ist, viele Errungenschaften von Merkels Ära zurückzudrängen, damit unser Land wieder Ausbau und Zukunftsfähig wird. Um dorthin zu gelangen, muß die AfD aber ihren ultrarechten Ballast abwerfen.

Derzeit stagniert sie in Umfragen bei 15%.
Was da aber z.Zeit abgeht, ist für viele Wähler schon nicht mehr tragbar. Wenn jetzt immer mehr Leuten klar wird, welche Nazis sie da gewählt haben, könnte die AfD ganz schnell den Bach runtergehen.

Nach einer grundlegenden Parteireform allerdings, ohne Herrn Höcke und seine engsten Mitstreiter, ließen sich aber möglicherweise in ein paar Jahren vielleicht sogar 30 % der Wählerstimmen und mehr erreichen.
Die AfD ist aber m.M.nach nur Zukunftsfähig wenn sie auch in der Lage ist, sich von den ultrarechten Rand sprich Höcke-Flügel konsequent zu befreien.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

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