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Dienstag, 5. Mai 2020, 22:03

Krach in der SPD-Fraktion

Zitat

Krach in der SPD-Fraktion"Will mich verändern": Nach Mützenich-Ansprache ließ Kahrs die Bombe platzen

Johannes Kahrs hat gegenüber der SPD-Fraktion soeben alle Ämter niedergelegt. Er gibt sein Mandat als Abgeordneter ab und ist damit auch nicht mehr haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Das hatte FOCUS Online aus Parteikreisen erfahren, später bestätigte Kahrs seinen Schritt offiziell. Kahrs hatte zuletzt Ansprüche auf den Posten des Wehrbeauftragten angemeldet - war damit jedoch gescheitert.

Kahrs zieht damit seine Konsequenzen aus einer Entscheidung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Der hatte Ende April die SPD-Innenexpertin Eva Högl als neue Wehrbeauftragte des Bundestags vorgeschlagen. Innerhalb der Partei hatte das für Diskussionen gesorgt: Denn die Amtszeit des momentanen Amtsinhabers Hans-Peter Bartels (SPD) läuft zwar noch diesen Mai aus, doch Bartels hatte sich schon zu einer zweiten Amtszeit bereit erklärt. Allerdings hatte auch Kahrs sein Interesse an dem Amt bekundet – ohne Erfolg.

Kahrs räumte in seiner Erklärung ein, dass er gerne für das Amt des Wehrbeauftragten kandidiert hätte. Die Fraktionsspitze habe sich jedoch für Högl entschieden. „Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg.“ Högl soll an diesem Donnerstag als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD) in das Amt gewählt werden.

Nach Mützenich ließ Kahrs die Bombe platzen
weiterlesen QuelleFocus
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Dienstag, 5. Mai 2020, 22:08

Nur gut das er selbst auf diese Idee gekommen ist, Hetzer wie dieser Kahrs haben nichts im Bundestag verloren.
Wie oft und wie abfällig hat er sich über andere geäußert. Sein schreiendes und beleidigendes Gesicht hat mich des Öfteren geärgert.

Kein Stil, kein Anstand und kein Respekt.

Nun wird es keine Hass-Reden mehr von diesem Genossen "Genießer" im Deutschen Bundestag geben!
Der Kahrs ist weg und die AfD ist noch da, und sein Abgang ist wahrlich eine Bereicherung. :thumbsup:
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Donnerstag, 7. Mai 2020, 20:30

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Eva Högl neue Wehrbeauftragte – AfD scheitert bei drei Wahlen

Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. In der SPD hatte die Personalie für Querelen gesorgt. AfD-Kandidaten fallen am Donnerstag bei gleich drei Abstimmungen durch.

Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Das Parlament wählte sie am Donnerstag zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD). Auf Högl entfielen 389 der 656 abgegebenen Stimmen. Der ebenfalls für das Amt kandidierende AfD-Abgeordnete Gerold Otten kam auf 92 Stimmen.

Bartels war am 20. Mai 2015 zum Wehrbeauftragten ernannt und einen Tag später vereidigt worden. Bartels hatte zwar Interesse an einer weiteren Amtszeit, und auch SPD-Politiker Johannes Kahrs hatte Ambitionen auf das Amt – doch beide kamen nicht zum Zuge.

Die 51 Jahre alte Högl wird als Wehrbeauftragte laut Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte tätig. Sie ist dabei weder Mitglied des Bundestags noch Beamtin. Die Wahrung der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten gehört ebenfalls zu den Aufgaben der künftigen Anwältin der Soldaten.

Einmal im Jahr legt sie dem Bundestag einen umfassenden Bericht vor, in den Erkenntnisse einfließen, die sie insbesondere durch angemeldete oder unangemeldete Truppenbesuche, Gespräche und Eingaben aus der Bundeswehr gewinnt. Soldaten dürfen sich jederzeit direkt an die Wehrbeauftragte wenden.

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte bereits vor Högls Wahl mit Skepsis reagiert. „Für uns steht diese Personalie unter keinem guten Stern“, sagte er am Donnerstag in Berlin. „Es waren ganz offensichtlich interne Beweggründe in der Sozialdemokratie, die dazu geführt haben, dass der geschätzte Wehrbeauftragte Bartels seine Arbeit nicht fortsetzen kann.“

Kahrs zieht sich aus dem Bundestag zurück
weiterlesen QuelleWelt-Onlinel
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Donnerstag, 7. Mai 2020, 20:48

Wieder ein Grund mehr diese SPD NICHT zu wählen.
Die SPD hat doch ein guter Händchen, was Personalentscheidungen angeht. Selbst der letzte aufrechte Genosse aus den Gründertagen begreift langsam, dass diese seine Partei nicht mehr wählbar ist.

Der Große Unterschied ist, in der Politik werden sich die interessanten Pöstchen untereinander zugeschoben, aber in der freien Wirtschaft muss man allerhand Nachweise erbringen um eine Position zu erhalten, angefangen beim simpelstem Beispiel Ausbildung oder Studium, ohne dem Nachweis von Abitur oder entsprechendem Schulabschluss ist dann schnell Schluss mit der späteren Karriere. In der Politik jedoch kannst du völlig planlos, ahnungslos und qualifikationslos alles werden...
Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Internes "Pöstchenschieben" ist der SPD wichtiger, als das Wohl der Truppe. :xeno:
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Dienstag, 26. Mai 2020, 14:38

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SPD-Spitze will laut Medien Rolf Mützenich als Kanzlerkandidaten
Die SPD-Vorsitzenden wollen laut dem Magazin "Cicero" den Fraktionschef zum Spitzenkandidaten machen. Als möglicher Kandidat gilt auch Finanzminister Olaf Scholz.

SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich ist einem Bericht zufolge als Kanzlerkandidat der SPD im Gespräch. Er sei der Wunschkandidat der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die Bundestagswahl 2021, berichtete das Magazin Cicero. Über die Personalie würden derzeit Gespräche mit Spitzenvertretern der Partei geführt.

Die SPD will die Kanzlerkandidatur allerdings nicht vor dem Spätsommer entscheiden. Ein Sprecher Mützenichs wies den Bericht zurück und sagte: "Daher sind alle Meldungen dazu Spekulationen."
weiterlesen QuelleZeit-Online
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Dienstag, 26. Mai 2020, 14:46

Naja, für mich ist Herr Mützenich noch ein weitgehend unbeschriebenes Blatt.
Daher denke ich, mit Herrn Mützenich als Kanzlerkandidat und ihren Beiden realitätsfernen Parteivorsitzenden hat die SPD auch nicht den Hauch einer Chance irgendetwas zu gewinnen.
Weder war er Bundesminister, noch Ministerpräsident eines Bundeslandes. Auch international ist er bisher eher wenig in Erscheinung getreten.
Ebenso dürften seine landesweiten Bekanntheitswerte noch sehr verbesserungswürdig sein.
Herr Mützenich mag ein ehrbarer Politiker sein, für mich fehlt es ihm jedoch schlicht an Erfahrung für das Amt des Spitzenkandidaten.
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Dienstag, 26. Mai 2020, 15:23

Der Wahlkampf ist noch in weiter Ferne, da werden unsere etablierten Parteien bei der Kanzlerfrage schon ungeduldig.

In der CDU tobt schon länger ein Machtkampf um die Vorstandetage, denn dieses ist auch das Sprungbrett für eine Kanzler-Kandidatur.

In diesen Zeiten sieht sich auch die SPD genötigt mal wieder auf sich aufmerksam zu machen, aber mit einen Herrn Mützenich als Spitzenkandidat werden die wohl keinen großen Start mehr machen.

Die Grünen sind sich noch nicht ganz einig ob sie nun Annalena Baerbock oder Robert Habeck ins Rennen um die Kanzlerschaft schicken.

Alle anderen Parteien kämpfen so wie es z.Z aussieht nur noch um den Einzug in den Bundestag, von einer Kanzlerkandidatur können die nur träumen.

Natürlich ist es für unsere Bürger wichtig zu wissen, wie wohl der Nachfolger von Angela Merkel heißen wird.

Aber um bei der SPD zu bleiben, wichtiger wäre erst einmal, eine auf Inhalten basierende Medienkampagne für das Jahr vor dem Wahlkampf auszuarbeiten.
Die Partei muss geschlossen ihre Ziele für die Kanzlerschaft formulieren und sich auf wenige Brennpunktthemen konkret konzentrieren. Man könnte eine Sozialstaatsreform oder eine Steuerreform kommunizieren. Wichtig ist dabei jedoch, dass die Partei geschlossen nach außen auftritt, Themen setzt und auch durchhält (so wie die CSU bei der Ausländermaut, die waren schließlich locker ein Jahr lang damit in allen Medien) und sich mit den anderen beiden linken Parteien abspricht.

Wenn sich die SPD auf eine Steuerreform konzentriert, die Linke auf eine Sozialstaatsreform und die Grünen auf wirksamen Klimaschutz, dürfte RRG oder GRR nichts im Wege stehen. Die drei Parteien kontrollieren sich dann im Wahlkampf gegenseitig, die SPD achtet darauf das die Sozialstaatsideen der Linken und das Klimaschutzprogramm der Grünen finanzierbar bleiben, die Linke achtet auf eine faire Lastenverteilung in der Steuerreform (Erbschafts- und Vermögenssteuer rauf, Einkommens- und Mehrwertsteuer runter etc.) und SPD und Linke achten beim Klimaschutz darauf, dass er sozial gerecht finanziert wird.

Nur gemeinsam kann man die neoliberale Lethargie durchbrechen. Dabei ist es in meinen Augen egal, ob der SPD-Spitzenkandidat Mützenich, Scholz oder anders heißt. Mit bekannten Köpfen hat die SPD jetzt mehrmals verloren. Vielleicht versuchen wir es mal mit Inhalten und linker Politik.
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