Sie sind nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Forum Querbeet. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

1

Samstag, 30. November 2019, 21:09

Wahl zum SPD-Vorsitz: Entscheidung gefallen

Zitat


Die Mitglieder haben entschieden: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen die Sozialdemokratie führen.
Das Ergebnis der Stichwahl ist eine faustdicke Überraschung. Das Ende der großen Koalition ist damit eingeläutet.

Sechs Monate, seit dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni, war die SPD führungslos. Nach langen Debatten, 23 Regionalkonferenzen und zwei Basisbefragungen steht nun fest, wer künftig an der Spitze der ältesten deutschen Partei stehen wird. Von den anfangs zur Auswahl stehenden sieben Bewerberpaaren blieben am Ende Norbert Walter-Borjans (67) und Saskia Esken (58 übrig. In der finalen Stichwahl bekamen sie 53,06 Prozent der Stimmen, für die letzten verbliebenen Konkurrenten Olaf Scholz (61) und Klara Geywitz (43) entschieden sich nur 45,33 Prozent der 216.721 Mitglieder, die sich mit gültigen Stimmen beteiligt hatten.

Das Ergebnis ist eine faustdicke Überraschung, aus mehreren Gründen. Zunächst ist Scholz Vizekanzler, stellvertretender Parteichef und einer der bekanntesten Politiker der Republik. Walter-Borjans dagegen war zuletzt Politrentner, Esken eine Hinterbänklerin im Bundestag.
Außerdem hatten sich die Mitglieder vor zwei Jahren noch mit deutlicher Mehrheit für eine Mitarbeit der SPD in der Regierung entschieden, mithin staatstragend gewählt. Jetzt haben sie jene zwei Kandidaten gekürt, die einen Verbleib in der großen Koalition mit der Union an kaum zu erfüllende Bedingungen geknüpft haben.

Die künftigen SPD-Vorsitzenden – der Parteitag am kommenden Wochenende muss sie noch formal bestätigen – wollen den Koalitionsvertrag mit der Union neu verhandeln, sie wollen weitere Milliardeninvestitionen in Klima, Straßen, Schulen und einen Mindestlohn von 12 Euro. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat das bereits ausgeschlossen. Im Berliner Regierungsviertel stehen nun also turbulente Tage ins Haus.

Überschaubare Qualifikationen

Quelle weiterlesen Welt-Online
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Eumel« (30. November 2019, 21:15)


2

Samstag, 30. November 2019, 21:19

Eine Überraschung das muss man schon zugeben.
Die SPD hat tatsächlich den allerletzten Strohalm gegriffen, der überhaupt noch da war.

Bin jetzt schon sehr gespannt darauf wie es mit der SPD und auch mit der Groko weitergeht, denn nach der Bestätigung des Kandidaten-Duos durch den Parteitag in der nächsten Woche, sollte dann eigentlich eine zeitnahe Auflösung der Koalition das nächste Ziel der SPD sein.

Schließlich gingen die Aussagen von Walter-Borjans und Saskia-Esken zumindest vor deren Wahl noch in diese Richtung.
Wenn das neu gewählte Duo für die SPD ein Neuanfang sein soll dann muss aber auch geliefert werden, ansonsten kommt kein Wähler zurück.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

3

Samstag, 30. November 2019, 21:53

Mit Scholz wäre es auch nur ein "weiter so" geworden, und Frau Geywitz hat nun einfach nur Pech, sie fällt nun in die Arbeitslosigkeit!
Das Direktmandat wurde ihr von einer unbekannten Grünen abgenommen. In der Landesliste wurde sie soweit versenkt, dass sie nicht mehr im Brandenburger Landtag sitzt. Nun machten die SPD-Leute ihr deutlich, dass sie auf dem Sessel Willy Brandts nicht gewünscht wird.

Allmählich sollte der Frau klar sein, dass sie sich übernommen hat. Das Desaster ihrer politischen Karriere ist damit wohl offenkundig, und auch Herr Scholz wird heute Nacht wohl nicht besonders gut schlafen können, denn der Traum vom SPD Vorstand ist ja nun erst einmal ausgeträumt.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

4

Sonntag, 1. Dezember 2019, 11:04

Die SPD ist sowieso gescheitert mit ihrer Politik, Herzlosigkeit, Arroganz, Lügen und und und ..... >> :pillepalle: :thumbup: :hail:

5

Sonntag, 1. Dezember 2019, 11:56

Zitat

Olaf Scholz: Er ist schon Geschichte
Die politische Welt des Olaf Scholz bestand immer nur aus einem Wort: Vernunft. Sie sollte ihn zum Kanzler machen. Aber am Ende kostet sie ihn seine Karriere.

Und dann ist er mal weg. Tapfer hat Olaf Scholz ertragen, wie Malu Dreyer, die Übergangschefin der SPD, das Ergebnis der Mitgliederbefragung und damit das Ende all seiner politischen Träume verkündet hat. Pflichtbewusst hat er dem Siegerpaar seine Glückwünsche ausgesprochen und versichert, sie künftig zu unterstützen. Wissend, was sich gehört, hat er dann die Bühne im Willy-Brandt-Haus für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geräumt, sich an den Rand gestellt und so lange hinter einer Grinsemaske versteckt, bis Malu Dreyer beendet hat, was ihm wie ein Spuk vorkommen muss. Und dann ist er verschwunden. Keine Nachfragen, keine Interviews, kein Wort mehr. Nur noch weg hier. Es ist vorbei.

Die politische Welt des Olaf Scholz ist an diesem Samstagabend, um 18:07 Uhr, zusammengebrochen. Schon seit Jahren war sein Ziel das Kanzleramt. Der 61-Jährige ist unbescheiden und selbstbewusst genug, sich für den besten Kandidaten zu halten, den man in der SPD für den wichtigsten Posten in der deutschen Politik finden kann. Selbst mit Umfragewerten bei 14 oder 15 Prozent glaubte er fest daran, sein Ziel bei der Bundestagswahl 2021 erreichen zu können.

Die Scholz'sche Analyse lautete lange wie folgt: Beide Volksparteien – auch die Union – haben nicht mehr die Bindekraft, um bei Bundestagswahlen Ergebnisse von 30 Prozent plus zu erreichen. Ergo: Einen Kanzler kann eine Partei auch stellen, wenn sie lediglich 23 oder 24 Prozent erhält. Angela Merkel, so geht diese Analyse weiter, kümmert sich nicht mehr um die Niederungen der Innenpolitik, wird sich in den letzten Jahren ihrer Kanzlerschaft mit ihren Regierungschef-Freunden in aller Welt treffen und sich mit der Zukunft des Westens, der Rolle Chinas und den Nöten der EU beschäftigen – aber garantiert nicht mehr mit der Kindergrundsicherung, der Grundrente oder einem Andi Scheuer.

Seine Partei will ihm beim Abstürzen noch ein bisschen zusehen

Quelle weiterlesen-Zeit-Online
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

6

Sonntag, 1. Dezember 2019, 12:34

Zitat

Die SPD ist sowieso gescheitert mit ihrer Politik, Herzlosigkeit, Arroganz, Lügen und und und .....

Diesen "langen Weg in die Bedeutungslosigkeit" hat Scholz ja durchgehend mitgestaltet.
Ein Wechsel wie dieser kann daher befreiend wirken.
Es ist durchaus positiv zu sehen, daß die Mitglieder endlich erkennen, daß ein Weiterso nichts bringt.

Scholz steht für die Riege derer, die das Stammklientel im Stich ließen.
Und das ist zumindest mal ein guter Anfang! :thumbsup:
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

7

Montag, 2. Dezember 2019, 16:00

Der SPD Altkanzler Schröder nennt die Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans "ungünstig".

Schröder, wer war das doch noch mal ?
Ist das nicht der von der SPD bei dem unter seiner Kanzlerschaft die Agenda 2010, Hartz IV und Zeitarbeit sowie die Beteiligung am Kosovo-Krieg maßgeblich durchgesetzt wurde, und danach dank dieser Maßnahmen aktiv am Niedergang der SPD mitgewirkt hat ?
Es war einfach nicht mehr zu übersehen, von da an ging es bergab mit der SPD - wohl gemerkt wegen Schröder, und nicht nach Schröder. Ich bin mir sicher Willy Brand würde sich im Grabe drehen, wenn er mit ansehen müßte, was die Genossen aus der alten SPD gemacht haben. :\
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

8

Montag, 2. Dezember 2019, 16:16

Große Koalition, kaum mehr Unterschiede zur CDU - alles aus Machtgier !
Politik gegen die arbeitende Bevölkerung - zuletzt die Schweinerei der Rentenbesteuerung und das nutzlose Klimapaket.
Nie war eine Partei überflüssiger als die FDP, aber die SPD hat es in den letzten Jahren tatsächlich geschafft, diese im Bereich der Nutzlosigkeit noch zu überholen !

Nun hat die Basis einmal gesprochen, und dann meldet sich der ausgemusterte Totengräber der SPD, und er schämt sich nicht, diese Entscheidung sofort zu diskreditieren, und die anderen Pappnasen werten das Ergebnis herab: (niedrige Wahlbeteiligung!) oder viel zu knappe Entscheidung!

Bravo SPD-Basis mit der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gibt es wieder Hoffnung auf eine volksnahe Parteiführung ohne eigene Machtgelüste wie sie Schröder, Scholz, Schulz, Nahles oder Gabriel hatten.
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

9

Mittwoch, 4. Dezember 2019, 15:59

Zitat

"KLINGT GUT, IST ABER QUATSCH" Posse um Kevin Kühnert: "Kehrtwende" ist herbeifantasiert - Ein Kommentar

Haben Sie es schon gehört? Kevin Kühnert hat eine „Kehrtwende“ (bild.de) gemacht! Der SPD-Shootingstar „warnt vor Groko-Ausstieg“, „ausgerechnet er“ (tagesschau.de)! Klingt gut, ist aber Quatsch. Der Verdacht liegt nahe, daß die Produzenten der zitierten Schlagzeilen zu Gefangenen ihrer eigenen Inszenierung werden.

Wochenlang wurde der Kampf um die Parteispitze so beschrieben, als ginge es ausschließlich oder zumindest vorrangig um ein simples Ja oder Nein zur Regierung mit CDU und CSU. Was die künftigen Vorsitzenden Tag für Tag zu vermitteln suchten, ging dabei fast unter: Die SPD, betonten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans immer wieder, werde den Verbleib in der Koalition von Inhalten abhängig machen. Je nachdem, was bei Mindestlohn, Klimaschutz oder Investitionen durchzusetzen sei, werde man über die Zukunft der Groko entscheiden.

QuelleFR-Online
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

10

Mittwoch, 4. Dezember 2019, 16:23

Kühnert warnt vor schnellem GroKo-Ausstieg!
Die Einen finden es gut, und andere behaupten es sei ein Wortbruch gegenüber der Mitgliederwahl.

Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD vor einem vorschnellen Ausstieg aus der Großen Koalition gewarnt. "Wer eine Koalition verlässt, gibt einen Teil der Kontrolle aus der Hand, das ist doch eine ganz nüchterne Feststellung", sagte er der "Rheinischen Post".

Das sollten die SPD-Delegierten des Parteitags am Wochenende in Berlin berücksichtigen, wenn sie über ihre Anforderungen an die Koalition beschließen. "Nicht weil sie Angst bekommen sollen, sondern weil Entscheidungen vom Ende her durchdacht werden müssen", sagte Kühnert - der bisher einer der Anführer der GroKo-Kritiker in der SPD war und sich auf dem Parteitag für den Vizevorsitz bewirbt.

Er wies den Vorwurf zurück, den Koalitionsvertrag von Union und SPD neu verhandeln zu wollen.
"Niemand hat das je gefordert", sagte Kühnert. Aber in der Klausel für eine Revision zur Halbzeit stehe, neue Vorhaben zu vereinbaren, wenn sich die Rahmenbedingungen geändert hätten. "Auf diese Klausel berufen wir uns."

Wochenlang wurde der Kampf um die Parteispitze so beschrieben, als ginge es ausschließlich oder zumindest vorrangig um ein simples Ja oder Nein zur Regierung mit CDU und CSU. Was die künftigen Vorsitzenden Tag für Tag zu vermitteln suchten, ging dabei fast unter: Die SPD, betonten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans immer wieder, werde den Verbleib in der Koalition von Inhalten abhängig machen. Je nachdem, was bei Mindestlohn, Klimaschutz oder Investitionen durchzusetzen sei, werde man über die Zukunft der Groko entscheiden.

Wie sehen das jetzt diejenigen, die die beiden designierten Vorsitzenden großenteils mit der Hoffnung die große Koalition zu verlassen gewählt haben ?
Haben die vielleicht etwas falsch verstanden ? ?(
Signatur von »Eumel« Wie wenig wir wissen, erkennen wir dann, wenn unsere Kinder anfangen zu fragen

Free counters!